Gehalt Miriam O'Callaghan

Das Budapester Memorandum umfasst drei Vereinbarungen, die am 5. Dezember 1994 in Budapest im Rahmen der dort stattfindenden KSZE-Konferenz unterzeichnet wurden. In den Vereinbarungen gaben die Russische Föderation, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten gemeinsam gegenüber Kasachstan, Belarus und der Ukraine Sicherheitszusicherungen in Verbindung mit deren Beitritt zum Atomwaffensperrvertrag und als Gegenleistung für die Beseitigung aller Nuklearwaffen auf ihrem Territorium. In den Vereinbarungen werden insbesondere bereits zuvor bestehende Verpflichtungen nochmals klargestellt und bekräftigt, die Sicherheitszusicherungen verpflichteten die Unterzeichnerstaaten nur dazu, eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats einzuberufen, nicht aber dem jeweiligen Land bei seiner Verteidigung beizustehen.